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Stellungnahme zur 2. Instanz: Und David gewinnt schon wieder gegen Goliath

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Stellungnahme zur 2. Instanz: Und David gewinnt schon wieder gegen Goliath

Wolkersdorf, 15.04.2020 – Das Oberlandesgericht Wien weißt in zweiter Instanz alle bis auf einen Punkt in der Klage Stark GmbH „Pipibox“ gegen Jungunternehmer öKlo zurück. öKlo darf sich weiterhin für eine umweltfreundliche Möglichkeit einer Kompostierung von menschlichen Fäkalien einsetzen und trifft mit seinen hohen Hygienestandards auch in diesen schwierigen Zeiten einen Nerv.

Wenngleich Gottfried Stark, Geschäftsführer des Betriebs Stark GmbH, u. a. der Marke „Pipibox“ dies in seiner Presseaussendung anders sieht, statt gegeben wurde ihm vom OLG Wien nur im Punkt eines falschen Systemvergleichs der Werbeaussage „vier öKlos können bis zu zwölf herkömmliche mobile Klos ersetzen“, alle weiteren Punkte, darunter der wichtigste, wie bereits in erster Instanz statt geben, nämlich dass durch die Testung und Analyse von Fäkalien kein Verstoß gegen die KompostVO vorliege, da ebenfalls die offensichtliche Vermutung seitens Herrn Stark, dass Komposte dem Verkauf zugeführt werden würden, nicht stattfand.

öKlo kooperiert mit dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation & Technologie (früher BMNT) und der Universität für Bodenkultur Wien um den Boden für eine ökologische Kompostierung von menschlichen Fäkalien zu legen, sobald ein rechtlich möglicher Rahmen dafür gegeben ist. Es ist also noch lange nicht Schluss mit dem liebevoll genannten „Öko-Schmäh“.

Die dafür nötigen hohen Hygienestandards, die gerade in Zeiten der Covid-19 Pandemie dem hohen Hygienebewusstsein der Bevölkerung folgen, schafft öKlo es mit proaktiven Methoden wie Desinfektionsmittelspendern, dem verwendeten Baustoff Holz, auf welchem Viren z.B. kürzer überleben als auf anderen Oberflächen, und einer minimalen Belastung der Umwelt durch Sägespäne, Sicherheit zu schaffen.

Ebenfalls ist das von Herrn Stark angekreidete Risiko eines offenen Sammeltanks, was auf viele Bewerber mobiler WC-Anlagen zutrifft, mit der Verwendung der Sägespäne zu entkräften, da diese als hygienischere Barriere zwischen Tank und BenutzerIn gesehen werden als eine nicht zu reinigende Plastik-Klappe.

Der Geschäftsführer Niko Bogianzidis ist sehr zufrieden mit dem Urteil des OLG Wien und sieht sich in seiner Mission bestätigt, eine geruchsneutrale und umweltfreundliche Alternative am österreichischen Mobil-WC Markt zu bieten.

Im Folgenden finden Sie ein Interview des öKlo Geschäftsführers zum Gerichtsurteil, der Presseaussendung der Stark GmbH und dem weiteren Vorgehen:

Stellungnahme zum Urteil

Ist das Urteil rechtskräftig?

Da wir nie streiten wollten und das auch weiterhin nicht wollen, werden wir das Urteil annehmen – auch wenn wir mit dem Urteil aus erster Instanz natürlich um einiges zufriedener waren. Außerdem haben wir ja immer noch die Wichtigsten gewonnen!

Stellungnahme zur Berufung

Werden Sie Berufung einlegen und wenn ja, warum?

Wir werden keine Berufung einlegen, es ist mittlerweile langweilig, kostspielig und mühselig, der „Klokrieg“ ist nicht mehr ernst zu nehmen, da eine diskreditierende Presseaussendung a la Stark der nächsten folgt und uns eigentlich nur bestärkt, dass wir am richtigen Weg sind. Neider gibt es überall. Wir haben viel aus diesem Prozess gelernt und wollen auf Grundlage dieser Erfahrung in Ruhe weiterarbeiten, unseren Betrieb und die Vision weiterentwickeln!

Stellungnahme zur Aussage

Es heißt, dass die Urteilsbegründung dahingehend lautet, dass die Aussage „vier öKlos können zwölf herkömmliche WCs ersetzen“ unlauter sei. Wird öKlo diese Aussage zurückziehen und wenn nicht: Warum?

Wie oben schon geschrieben, nehmen wir das Urteil so an. Wir haben damals nie auf die Füllmenge abgezielt, so wie Herr Stark – wir meinten, dass es nicht darum geht, ob eine Toilette benutzbar ist oder nicht, nur weil noch etwas hinein passt – wir meinen, dass nach einer gewissen Anzahl an Benutzungen eine Reinigung durchzuführen ist – so bleiben die Toiletten ständig benutzbar. Jeder kennt die Bilder einer Toilettenbrille mit Fäkalien darauf, oder wenn viele Betrunkene nicht so genau zielen – auch wenn die Toilette weit noch nicht voll ist, benutzbar ist sie auch nicht mehr. öKlo bietet ab 6 Toiletten automatisch Service bei Veranstaltungen an – das heißt es sind immer alle Toiletten benutzbar – so haben wir das damals auch gemeint, nur unklar formuliert – zugegeben – wir lernen daraus!

Stellungnahme zur Gefährlichkeit

Es heißt andererseits, dass das Kompostieren menschlicher Fäkalien verboten ist. Die Stark GmbH argumentiert, dass dies gerade in Coronazeiten gefährlich sei. Wie wirkt sich das auf öKlo aus?

Es so darzustellen, dass unsere Toiletten aufgrund eines neuen Virus gefährlich wären haben wir als Diskreditierung empfunden und widersprechen dem vehement. Die Benutzung unserer Toiletten ist in keinster Weise „gefährlicher“ als die Benutzung einer herkömmlichen Toilette, egal wo. Aufgrund des Covid-19 Virus gibt es auch in der Öffentlichkeit ein erhöhtes Bewusstsein für Hygiene, wir haben z.B. schon von Anfang an Handdesinfektion in all unseren Toiletten angeboten, zusätzlich zu Seife und laufendem Wasser.

Um auf den Prozess des Kompostierens zurück zu kommen: Wir haben bereits bei allen möglichen und notwendigen Stellen bewiesen, dass unsere Prozess bzw. auch herkömmliche Kompostierung in der Lage ist, Bakterien, Viren, pathogen und endokrine Keime zu eliminieren oder auf ein unbedenkliches Minimum zu reduzieren – wir schaffen sogar Hormone & Antibiotika.

Quelle: AGES 

Mit der Mineralisierung der organischen Substanz durch Mikroorganismen steigen die Temperaturen auf ca. 60-70°C (thermophile Phase). Die Erhitzung des Komposts während der Rotte führt weitgehend zur Hygienisierung und zum Absterben von pathologisch problematischen Keimen von Krankheitserregern (Bakterien, Viren und Wurmeiern). Die Messung der Temperatur erfolgt in diesem Stadium der Rotte täglich.

Für uns ist Desinfektion und Hygiene sehr hochrangig! Wir desinfizieren unsere Produkte regelmäßig, wobei unser Material, Holz, sehr positive Eigenschaften hat, die Viren die Lebensgrundlage entziehen. Da Holz Wasser aufnimmt bzw. verdunstet – Plastik hat diese Eigenschaft nicht. In feuchten Ritzen leben und vermehren sich Viren hervorragend!

Hier ist ebenfalls ein Artikel, der diese Aussage stützt:

Quelle: Holzkurier

Mit Pufferflüssigkeit auf Holz und Baumwolloberflächen aufgebrachte neuartige Coronaviren sind zwölf Stunden lang vermehrbar, während sie in einer sterilen Kotmatrix aufgebracht 24 Stunden vermehrbar bleiben. Auf anderen Oberflächen (Kunststoff, Edelstahl, Glas, Mauerwerk) bleiben sie bis zu 96 Stunden nachweislich vermehrbar.
Auf Basis einer Publikation der Universität Greifswald über andere Coronaviren (SARS, MERS) können diese bis zu neun Tagen auf Oberflächen infektiös bleiben – im Durchschnitt bleiben sie etwa vier bis fünf Tage ansteckend, wobei hohe Luftfeuchtigkeit und niedrige Temperaturen die Infektionsfähigkeit der Coronaviren verlängern.
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass Holzoberflächen vergleichsweise „virensicher“ sind.

Gefährlich sind gerade in Coronazeiten solche Menschen, die sich als Beschützer der Menschheit präsentieren und auf diese Weise Jungunternehmen noch weiter schwächen und diskreditieren.

Stellungnahme zur Bedeutung

Was bedeutet grundsätzlich das Urteil für das Unternehmen?

Für uns bedeutet das Urteil eigentlich einen weiteren Schritt in die richtige Richtung, da wir eben nicht, wie von Herrn Stark dargestellt, verloren haben – wir haben in den wichtigen Punkten der Kompostierung, recht bekommen.

Wir machen einfach so weiter wie bisher, so gut als möglich zu diesen Zeiten, denn durch den Ausfall von Veranstaltungen haben auch wir mit sehr großen Einbußen zu kämpfen.

Was machen Sie im Moment mit den Fäkalien? Sie haben es ja schon kompostiert, aber nur zu Testzwecken. Laut aktueller Kompostverordnung des Umweltministeriums dürfen menschliche Fäkalien nicht als Kompost verwendet werden. Wie sieht dann ihr Geschäftsmodell in Zukunft aus?

Den Großteil müssen wir leider nach wie vor zur Kläranlage bringen – so wie auch unsere Mitbewerber. Testweise kompostieren wir aber auch, dürfen dass auch so nennen, bringen davon aber nichts in Umlauf! Wir analysieren und testen weiter mit den Materialien bzw. entsorgen diese danach fachgerecht. Nochmal – wir haben bis zum heutigen Tag weder ein Verfahren oder eine Strafe verloren die Umweltrechtlich bedenklich ist. Weiters bringen wir unsere Abfälle aber auch in die Biogasanlage – das dürfen wir ebenfalls!

Wir behaupten aber nach wie vor, dass es möglich wäre, Fäkalien weiter zu verwenden, würde ein gesetzlicher Rahmen geschaffen werden. Wir haben auch einen eigenen Prozess entwickelt, der mehr als vielversprechende Ergebnisse liefert – in Abstimmung mit dem Ministerium und der BOKU Wien, hier haben wir bereits weit mehr als 30.000 Euro investiert.

Wie schon gesagt, wir machen so weiter wie bisher, halten uns an alle geltenden Regularien und setzen uns nach wie vor hartnäckig für eine Weiterverwendung von Fäkalien als Kompost, Dünger, oder wie man es sonst nennen mag, ein. Uns ist sehr wichtig einen Kreislauf zu schließen und gleichzeitig auch Wasser zu sparen, das derzeit nur als Transportmittel für Fäkalien und Urin verwendet wird. Vielleicht finden wir in Zukunft einen Weg.

Stellungnahme zum Geschäftsmodell

Ihr Mitbewerber Pipibox wundert sich, wie Ihr Geschäftsmodell dann funktionieren kann?

Das ist sehr leicht zu beantworten: Wir haben ein tolles Produkt, einen tollen Service und sorgen uns um die Umwelt. Also das Modell funktioniert sehr gut da wir etwas anbieten, das Wasser spart, tatsächlich nicht riecht und Sauberkeit bietet, die allen Standards entspricht – und dazu noch gut aussieht! Wir wissen was wir tun, gehen mit der Zeit und das wird auch von unseren Kundinnen und Kunden geschätzt, denen ihre Umwelt wichtig ist und da geht es auch sprichwörtlich um den eigenen Dreck.

Können Sägespäne statt Wasser und Chemikalien die Hygienevorschriften bei den Mobilklos erfüllen?
Sägespäne stehen in keinem Widerspruch zu unseren hohen Hygienemaßstäben. Vielmehr erkennen Nutzerinnen und Nutzer den großen Vorteil einer geruchsarmen Umgebung und sind auch selbst mehr auf Sauberkeit und Hygiene bedacht.

Was für uns sogar interessant ist, ist dass Herr Stark uns und andere Mitbewerber angreift und sich selbst Eigentore schießt, denn diese (Hygiene)Klappe von der Herr Stark in seiner Presseausschreibung spricht, haben kaum Anbieter in ihren Toiletten (was nebenbei auch seinen guten Grund hat – man stellt sich bitte hier einmal vor was ohne Spülung passiert wenn man auf einen Plastikdeckel defäkiert und vor allem wie hygienisch das sein muss – und es gibt auch keine Klobürste in der Pipibox um diesen Deckel zu reinigen). Damit greift er also nicht nur uns sondern auch andere Branchenkollegen an.

Durch die Sägespäne ist unsere Toilette nicht nur weit aus angenehmer zu benutzen als die von Pipibox & Co – auch der Kontaktschutz ist dadurch eher hergestellt da hier eine mechanische Bedeckung stattfindet – eine defekte Klappe würde zB keinen Schutz mehr bieten. Aber ja, wenn jemand unbedingt in den Toilettenbehälter greifen, dann schafft er das auch trotz der Sägespäne. Und ebenfalls, wo fällt Ihnen lieber ihr Handy rein?

Aber ja, generell erfahren wir viel Diskreditierung, vor allem auf Baustellen, da dort noch die billigsten Angebote angenommen werden, die Betonung liegt auf noch, denn billige Angebot wie die unserer Mitbewerber werden sich mit steigendem Bewusstsein für Hygiene und Umwelt nicht halten.

Kundenstimmen 2020:

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Fr. Landeshauptfrau Mikl-Leitner über öKlo:

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