Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kauf- und Mietverträge

öKlo GmbH, Kaiser Josef-Straße 53, 2120 Wolkersdorf

mobile Miettoiletten aus Österreich

  • 1 Geltungsbereich

Alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn auf diese nicht ausdrücklich verwiesen wird. Hiervon abweichende Vereinbarungen sind für uns nur verbindlich, wenn sie in Schriftform und vor Vertragserfüllung erfolgen. Im Falle von Widersprüchlichkeiten der einzelnen Vertragsgrundlagen gelten diese in nach angeführter Reihenfolge:

  1. Allfällige in der Auftragsbestätigung oder sonstiger Korrespondenz durch Unterschrift bestätigte Sondervereinbarungen;
  2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
  3. Die einschlägigen, dispositiven Bestimmungen des Zivilrechts.
  • 2 Vertragsschluss und Bindung des Käufers/Mieters

Unsere Angebote und Preislisten gelten freibleibend, unverbindlich und ohne Bindungswirkung. Angebote eines Käufers/ Mieters nehmen wir innerhalb von 14 Tagen nach ihrem Zugang durch schriftliche Auftragsbestätigung an. Der Käufer/Mieter bleibt bis zum Ablauf dieser Frist an sein Angebot gebunden. Bestellungen, Angebote, Aufträge, Auftragsänderungen, Storni und sonstige Vereinbarungen bedürfen für Ihre Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Stillschweigen gilt nicht als Einverständnis. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn wir nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung abgesandt haben. Wir sind nicht verpflichtet, den Besteller auf die in seinem Geschäftsbetrieb anzuwendenden Vorschriften sowie auf die behördlichen Bestimmungen hinzuweisen.

  • 3 Aufrechnungs-und Zurückbehaltungsrecht

Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer/Mieter nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

  • 4 Höhere Gewalt; Vorbehalt der Selbstbelieferung

Bei Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund von höherer Gewalt oder sonstige von uns bzw. von unseren Zulieferanten nicht verschuldete Umstände, insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Transport und Verzollungsverzug, Transportschäden, Mangel an Materialien, Ausfälle von Arbeitskräften, Feuerschäden, Arbeiter- oder Rohstoffmangel, Streiks oder Aussperrungen, Verfügungen von hoher Hand und alle Umstände, welche die Erzeugung oder den Versand verhindern oder verringern und dergleichen mehr, berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Ein Rücktritt des Bestellers vom Vertrag aus diesen Gründen ist ausgeschlossen. Das Gleiche gilt bei nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung; in diesem Fall werden wir unsere Ansprüche an unseren Lieferanten jedoch an den Käufer/Mieter abtreten, soweit Diesem ein Schaden entstanden ist. Der Käufer/Mieter ist nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des nichterfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

  • 5 Rügepflicht/Nachbesserung/Begrenzung der Schadensersatzpflicht

Dem Mieter/Käufer stehen Gewährleistungsrechte nur zu, soweit er offensichtliche Mängel innerhalb von 3 Werktagen nach Ablieferung und später erkannte Mängel innerhalb von 10 Werktagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich rügt. Maßgeblich ist das Datum des Poststempels. Wir sind zur Nachbesserung und Ersatzlieferung berechtigt. Unsere Haftung auf Schadensersatz ist auf Fälle vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung begrenzt.

  • 6 Gerichtsstand

Soweit der Käufer/Mieter Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist das Landesgericht Korneuburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Im Übrigen ist Korneuburg Gerichtsstand, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Auf enthalt des Käufers/Mieters nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt wurde oder nicht bekannt ist.

  • 7 Verzugszinsen; Mahnkosten

Bei Zahlungsverzug des Käufers/Mieters sind wir berechtigt, Verzugszinsen über dem jeweiligen Diskontsatz zu fordern. Darüber hinaus sind wir berechtigt, für jede schriftliche Mahnung Mahn-und Verwaltungskosten in Höhe von mind. 5% der Vertragssumme geltend zu machen. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Käufer/Mieter ist berechtigt, das Entstehen eines geringeren Schadens nachzuweisen.

  • 8 Abweichende Vereinbarungen

Mit Ausnahme der im Handelsregister als vertretungsberechtigt eingetragenen Personen ist keiner unserer Mitarbeiter berechtigt, mündliche Nebenabreden, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehen, abzuschließen. Dies gilt im Besonderen für unser Service-Personal vor Ort.

  1. Besondere Bestimmungen für Mietverträge
  • 9 Mietzeit

Die Mietzeit beginnt mit der Auslieferung der Mietsache an den vereinbarten Standort. Ist eine feste Mietdauer nicht vereinbart oder auf unbestimmte Zeit verlängert, kann das Mietverhältnis mit einer Frist von 5 Werktagen gekündigt werden.

  • 10 Mietzins

Die Miete ist jeweils am ersten Werktag eines Monats ohne Abzug im Voraus zu entrichten. Ist eine feste Mietdauer nicht vereinbart oder auf unbestimmte Zeit verlängert worden, ist eine vollständige Miete zu entrichten. Für nicht vollendete Monate erfolgt eine stichtagsbezogene Abrechnung unter voller Berechnung des Rückgabetages. Sollte die Veranstaltung aus welchen Gründen auch immer zum vereinbarten Termin nicht stattfinden, verpflichtet sich der Mieter zur Bezahlung einer Konventionalstrafe in Höhe der Miete. Darüberhinausgehende Schadenersatzansprüche des Vermieters bleiben unberührt. Sämtliche aus der Anlieferung und Aufstellung resultierenden Kosten hat der Mieter zu tragen. Diese Preise sind auf Grund der bei Geschäftsabschluss gültigen Löhne, Materialpreise und der uns bekannt gegebenen Lieferantenpreise erstellt. Nachträgliche Erhöhungen der vorgenannten Kosten und Preise berechtigen uns, die jeweils vereinbarten Preise entsprechend zu erhöhen. Dem Besteller steht aus diesem Grund ein Rücktrittsrecht vom Vertrag nicht zu: er verzichtet überdies für diesen Fall auf das Rechtsmittel und die Einrede des Wegfalles der Geschäftsgrundlage

  • 11 Zahlungsverzug

Gestaltet sich die Finanzlage des Mieters/Käufer nach unserem Dafürhalten dennoch für ungünstig oder ist er mit der vereinbarten Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt:

  1. die Erfüllung der eigenen Verpflichtung bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlung aufzuschieben;
  2. eine Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch zu nehmen;
  3. den ganzen noch offenen Kaufpreisrest fällig zu stellen (Terminverlust);
  4. Sicherstellungen auch noch nicht fälliger Ansprüche aus sämtlichen Vereinbarungen nach unserer Wahl zu beanspruchen;
  5. ab Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe der jeweils üblichen Bankrate für Kontokorrentkredite, jedoch mindestens 12 % Zinsen p. a. sowie alle durch die Einbringung oder durch Einbringungsversuche auf laufenden Kosten und Spesen, gleichgültig ob gerichtlicher oder außergerichtlicher Art, zu verrechnen;
  6. bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten, wobei es unsererseits der Setzung einer Nachfrist unter Androhung des Rücktrittes nicht bedarf sondern es genügt, wenn durch uns eine angemessene Nachfrist tatsächlich gewährt wird;
  7. von uns aus einem anderen Titel an den Vertragspartner zu erbringende Leistungen, gleichgültig welcher Art auch immer, bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlung aufzuschieben und zurückzubehalten.

Bei Zahlungsverzug des Mieters sind wir berechtigt, ohne gesonderte Ablehnungsandrohung den Mietvertrag fristlos zu kündigen, die Mietgegenstände abzuholen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, wenn der Mieter nicht innerhalb von 10 Tagen nach einer schriftlichen Mahnung den ausstehenden Mietzins vollständig bezahlt. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Mieter mit der Entrichtung des Mietzinses für zwei aufeinanderfolgende Termine oder in Höhe eines Gesamtbetrags in Verzug gekommen ist, der der Höhe nach, den Mietzins für zwei Monate erreicht. Ist eine feste Mietdauer vereinbart, können wir anstelle von Kündigung und Schadensersatz auch Vorauszahlung des Mietzinses für die verbleibende Restlaufzeit des Vertrages, maximal jedoch zwölf Monatsmieten, verlangen.

  • 12 Gewährleistung

Bei Anlieferung von Mietsachen, die mit Mobiliar vermietet sind, sind wir nicht verpflichtet, eventuell fehlende oder defekte Einrichtungsgegenstände, die den Gebrauch der Gesamtsache nicht nennenswert beeinträchtigen, nachzuliefern. Die Gewährleistungsrechte des Mieters beschränken sich insoweit nur auf eine Reduzierung des Mietpreises in angemessener Höhe.

  • 13 Vorbereitung des Standortes und der An-und Ablieferung

Der Mieter ist verpflichtet, die Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße An- und Ablieferung am Standort zu gewährleisten. Er hat insbesondere einen festen Untergrund (Fundament oÄ) vor Anlieferung herzustellen und zu gewährleisten, dass ein LKW bei An- und Ablieferung unmittelbar an den Aufstellungsort heranfahren und abladen kann. Des Weiteren hat der Mieter entsprechende Hilfspersonen für die Auf- und Abladevorgänge bereitzustellen und für die Aufstellung eventuell erforderliche öffentlich-rechtliche Genehmigungen zu besorgen. Verzögerungskosten, die durch nicht ordnungsgemäße Vorbereitung des geplanten Standortes oder Wartezeiten der LKW und des Montagepersonals im Rahmen der Auslieferung entstehen, gehen zu Lasten des Mieters. Die Wahl von Versandart und Versandweg bleiben uns unter Ausschluss jeder Haftung vorbehalten. Es besteht insbesondere keine Verpflichtung, die billigste Beförderungsart zu wählen. Transportversicherungen werden nur im Auftrag und auf Rechnung des Kunden abgeschlossen. Express- und Nachbestellung Zuschläge werden gesondert verrechnet. Transportversicherungen werden nur im Auftrag und auf Rechnung des Kunden abgeschlossen.

  • 14 Konstruktions- und Formänderungen

Konstruktions- und Formänderungen auch nach Vertragsschluss bleiben vorbehalten, soweit Funktion und Aussehen der Mietsache nicht grundsätzlich geändert wurden und die abweichende Mietsache für den Mieter zumutbar ist. Der Mieter hat Sorge zu tragen, bei Sturmwarnungen (ab 70km/h) alle Personen in Sicherheit zu bringen und von einer Benützung abzuraten.

  • 15 Übergabeprotokoll

Bei Überlassung der Mietsache kann ein Mieter und bei Rückgabe der Mietsache können wir die Anfertigung eines schriftlichen Übergabeprotokolls über den Zustand der Mietsache und die Vollständigkeit des Inventars verlangen, das von beiden Parteien zu unterzeichnen ist.

  • 16 Versicherungen

Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsachen auf eigene Kosten gegen Vandalismus, Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zu versichern und für die Mietsachen eine Haftpflichtversicherung abzuschließen. Wir sind berechtigt, vom Mieter als Nachweis über den Abschluss der Versicherungen die Vorlage der Versicherungsscheine zu verlangen und wenn die Versicherungsscheine nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Aufforderung vorgelegt werden, entweder die Versicherungen auf Kosten des Mieters selbst abzuschließen oder fristlos zu kündigen. Der Mieter trägt sämtliche Kosten, die aus einer behördlich vorgeschriebenen Überprüfung resultieren. Wird bei einer Kollaudierung die Anwesenheit des Vermieters oder einer von Ihm befugten Person verlangt, wird dies dem Mieter nach Aufwand verrechnet.

  • 17 Außerordentliche Kündigung

Beide Parteien sind berechtigt, den Mietvertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Als wichtiger Grund für uns gilt insbesondere:

  1. wenn der Mieter keinen Versicherungsschutz nachweisen kann;
  2. wenn der Mieter zahlungsunfähig wird oder seine Zahlung einstellt,
  3. durch Gerichtsbeschluss oder auf andere Weise liquidiert wird oder wenn ein außergerichtliches oder ein gerichtliches Vergleichsverfahren, ein Gesamtvollstreckungs-, Konkurs- oder Insolvenzverfahren über das Vermögen des Mieters beantragt oder eröffnet wird;
  4. wenn der Mieter seinen (Wohn-)Sitz in Österreich aufgibt.

Hat der Mieter den Kündigungsgrund zu vertreten, sind wir berechtigt, Schadenersatz in Höhe von mindestens 2 Monatsmieten, oder 50% der Gesamtmiete zu verlangen. Der Schadenersatz ist entsprechend anzugleichen, wenn wir einen höheren Schaden nachweisen.

  • 18 Behandlung der Mietsache

Die Mietsache ist an dem vereinbarten Standort aufzustellen. Eine Verbindung des Mietgegenstandes mit Grund und Boden oder mit einem Gebäude oder einer Anlage wird lediglich vorübergehend für die Dauer der mietweisen Überlassung vorgenommen. Bauliche Änderungen, zusätzliche Einbauten oder ähnliche die bauliche Substanz der Mietsache berührende Maßnahmen, eine Verlegung an einen anderen Standort (auf Kosten und Risiko des Mieters) oder die Überlassung der Mietsache an Dritte ist nur zulässig, wenn wir zuvor schriftlich zugestimmt haben. Unsere Firmenkennzeichen dürfen nicht entfernt oder verdeckt werden. Der Mieter hat auf seine Kosten die Mietsache in vertragsgemäßem Zustand zu halten, beziehungsweise unser Servicepersonal nach besten Kräften bei der Wartung zu unterstützen.

  • 19 Endreinigung

Die Mietsachen sind bei Beendigung der Mietzeit von groben und außergewöhnlich starken

Verschmutzungen gereinigt zurückzugeben. Sollte eine Reinigung durch den Mieter erfolgen ist dies entsprechend unserer Vorgaben durchzuführen. Die Endreinigung wird von uns gegen Berechnung einer Endreinigungspauschale selbst vorgenommen. Diese gilt jedoch nur für Verschmutzungen, wie sie unter Berücksichtigung des Verwendungszwecks zu erwarten stehen. Wir bleiben daher berechtigt, außergewöhnlichen Reinigungsaufwand zusätzlich in Rechnung zu stellen.

  • 20 Servicepersonal

Der Käufer/Mieter hat unser Servicepersonal nach besten Kräften zu unterstützen und Ihnen dauerhaft und vollumfänglich Zutritt zu Wasser- und Stromanlagen zu gewähren. Darüber

hinaus ist Ihnen ein Park- und Lagerplatz in akzeptabler Nähe der Mietsache zur Verfügung zu stellen. Den Weisungen und Vorgaben des Servicepersonals ist genauestens Folge zu leisten. Weiters hat der Käufer/Mieter für eine Unterbringung des Servicepersonals auf seine Kosten zu sorgen, sofern eine Heimreise vom Auftragsort nicht zumutbar ist. Dies betrifft im Besonderen Aufträge mit dem Zusatz “Vollzeitservice”. Insbesondere während des Auf- und Abbaus der Kauf-/Mietsache, ist dem Personal vollumfänglich und priorisiert Zugang zu vorhandenen Gerätschaften (Stapler udgl.) sowie Zufahrtswegen zu ermöglichen.

III. Besondere Bestimmungen für Kaufverträge

  • 21 Miet-/Kaufpreis

Die erste Hälfte des vereinbarten Betrages ist bei Auftragserteilung die zweite Hälfte ist innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung jeweils ohne Abzug zu bezahlen. Skonti werden nicht gewährt.

  • 22 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den Kaufsachen geht erst bei Erfüllung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag auf den Käufer über. Bei einer Pfändung der Kaufsache oder sonstigen Zugriffen Dritter hat der Käufer uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und die zur Abwehr der Angriffe notwendigen Informationen bereitzustellen. Der Käufer ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Kaufsache weiterzuverkaufen oder in sonst einer Weise über sie zu verfügen.

  • 23 Gewährleistungsausschluss bei gebrauchten Kaufsachen

Der Verkauf gebrauchter Kaufsachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.